Get Gemeindehaushaltsverordnung Hessen: Textausgabe mit einer PDF

By Thomas Euler,Stefan Gieltowski,Matthias J. Meckert,Adelheid Zeis

Das 1x1 des Haushaltsrechts
Die Konzeption der Textausgabe überzeugt: Die ausführliche Einführung bietet einen anschaulichen und detaillierten Überblick über die Systematik der kommunalen Haushaltswirtschaft – von der Haushaltsplanung über die Bewirtschaftung des Haushalts bis zur Rechnungsprüfung. Besonders wertvoll sind die praxisnahen Hinweise und Übersichten zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben.

Im Anschluss an die Einleitung ist die aktuelle Fassung der Gemeindehaushaltsverordnung abgedruckt. Im Sachregister sind die wichtigsten Schlagwörter zusammengestellt, die einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Vorschriften ermöglichen.

Neuregelung zum kommunalen Konzernabschluss
Die Kommunen, und damit die Gemeindevorstände, sind verpflichtet, den zusammengefassten Jahresabschluss und den Gesamtabschluss erstmals bis September 2016 vorzulegen. Nähere Informationen dazu finden Sie in der Einführung.

Das Taschenbuch ist eine wertvolle Arbeitshilfe für
• die Mitglieder der Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage,
• Bürgermeister sowie
• Kämmerer und sonstige Fachbeamte in den Kommunalverwaltungen.

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Ungleichbehandlung der Gläubiger im geltenden Insolvenzrecht - download pdf or read online

By Joachim Bauer

the primary of the equivalent remedy of collectors in financial disaster court cases has continually been considered as the paramount precept of financial disaster legislation. nevertheless, it used to be by no means discovered with no exception in any German financial disaster legislation, and this comprises the hot financial disaster rules to boot. criminal debate is needed at the standards in keeping with which a distinction could be made within the therapy of collectors in financial ruin proceedings.

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Download e-book for iPad: Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland Bd. 3: by Michael Stolleis

By Michael Stolleis

Der dritte Band dieser Wissenschaftsgeschichte des Öffentlichen Rechts in Deutschland beginnt mit dem Ersten Weltkrieg, analysiert die besonders kreativen Jahre der Weimarer Republik und beschreibt den 1933 einsetzenden Niedergang des Faches bis zum Zusammenbruch des NS-Staats. Das Werk akzentuiert zunächst den "�Abschied"� vom 19. Jahrhundert und schildert dann die Staats- und Verwaltungsrechtslehre während des Ersten Weltkrieges. Die Weimarer Verfassungsgebung und der Versailler Vertrag werden ebenso in ihren Auswirkungen auf die Wissenschaft dargestellt wie umgekehrt die Deutung der Fakten durch die Wissenschaft. Dabei nimmt der berühmte "�Richtungsstreit"� der Staatsrechtslehre (1926 - 1929) eine zentrale Stellung ein. Ebenso gewichtig sind jedoch die Entwicklungen der Staats- und Verwaltungsrechtslehre (im Reich und in den Ländern), der Verwaltungslehre und der Wissenschaft des Völkerrechts. Der zweite Teil des Buches widmet sich den Auswirkungen des Nationalsozialismus auf diese Fächer. Die Vertreibungen jüdischer Gelehrter, die Richtungsänderungen der Zeitschriften und die Stillegung der Vereinigung der Staatsrechtslehrer bilden die eine Seite. Die andere wird an der Erosion des Faches sowie an der wachsenden melancholy seiner Träger sichtbar. Am Ende battle nicht nur das Staatsrecht zerstört, sondern auch die dazugehörige Wissenschaft. Deshalb stellen sich auch Fragen nach der Mitverantwortung von Wissenschaftlern für den Holocaust sowie nach den Gründen für die Tatsache, daß Hochschullehrer des Öffentlichen Rechts am Widerstand gegen das Regime so intestine wie gar nicht beteiligt waren. Das Werk widmet sich den dramatischsten drei Jahrzehnten dieses Jahrhunderts. Es beobachtet die Dialektik von Wissenschaft und Politik vor dem Hintergrund der Langzeitentwicklungen der Industriegesellschaft, des Aufstiegs des Interventionsstaates, der Verschiebungen der staats- und verwaltungsrechtlichen Dogmatik sowie der Ausbildung neuer Fächer (Steuerrecht, Sozialrecht, Arbeitsrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht). quickly alles, used to be die Staats- und Verwaltungsrechtslehre am Ende dieses Jahrhunderts bewegt, ist in jenen Jahren vorgedacht worden.

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New PDF release: Ökonomie versus Recht im Finanzmarkt? (Institute for Law and

By Eberhard / Lüderssen, Klaus / Volk, Klaus Kempf

This publication is a set of shows held on the 3rd symposium of the undertaking “Economy, felony legislations, Ethics”.The displays within the first portion of this paintings sincerely convey how the targets pursued within the monetary marketplace compete with different fiscal tasks and that now new coordinating mechanisms has to be developed.This is verified in a concentrated and compact demeanour within the following part, which includes displays on chosen issues relating to important legislations and procedural legislation. The symposium concludes with a re-evaluation of the fundamentals and considers attainable regulatory and tracking reforms. In ahead taking a look discussions, hidden methodological controversies are explored, the belief of which enables the knowledge of advanced processes.

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Download PDF by Harald Seitz: Die „Riesterrente“ – Eine Alternative oder eine Ergänzung

By Harald Seitz

Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Sonstiges, be aware: keine, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Veranstaltung: Sozialrecht, Sprache: Deutsch, summary: Die vorliegende Arbeit nimmt kritisch Stellung zur Riesterrente, die ein Paradebeispiel der Umsetzung des KDV in Deutschland darstellt und deshalb näher untersucht wird. Sie beschäftigt sich mit den Vorteilen der zwei wichtigsten Finanzierungsverfahren, KD und UV, und widmet sich den stichhaltigen Argumenten, die für das jeweilige Finanzierungsverfahren sprechen. Die GRV ist umlagefinanziert und gerät dadurch in den Fokus der examine. Das Kapitel 2 beschäftigt sich mit der GRV und ihren Chancen und Problemen, wobei letztere die Hauptgründe dafür sind, dass die Riesterrente eingeführt wurde. Folglich wird in Kapitel three auf die wichtigsten potenziellen Vorteile des Umlageverfahrens eingegangen. Im Anschluss an diese Ausführungen werden unter Punkt four das Kapitaldeckungsverfahren und dessen gravierendste Vorteile näher betrachtet. Unter Punkt five werden die Inhalte und die daraus resultierenden Probleme und Chancen der Riesterrente hinsichtlich des Personenkreises, der Förderung und Umsetzung erarbeitet und verdeutlicht. Schließlich reflektiert Kapitel 6 die Unterschiede der zwei verschiedenen Finanzierungsverfahren, geht auf die Riesterpflicht ein und versucht die Ausgestaltung der Riesterrente durch konkrete Lösungsvorschläge zu verbessern. Hier werden die Ergebnisse im Gesamtzusammenhang dargestellt und die Masterfrage beantwortet.

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Ergänzungsleistungen: Wenn die AHV oder IV nicht reicht by Anita Hubert PDF

By Anita Hubert

Seit 50 Jahren stehen die Ergänzungsleistungen (EL) AHV- und IV-Rentnern zur Seite, wenn das Geld nicht zum Überleben reicht. Es handelt sich dabei um einen Rechtsanspruch, über den viele Betroffene und ihre Angehörigen nicht Bescheid wissen. Dieses einmalige Buch, das aus der Beratungspraxis des Beobachters entstanden ist, klärt auf und hilft, vorhandene Wissenslücken zu diesem existentiellen Versicherungsthema bei Betroffenen und Angehörigen zu stopfen. was once zahlt die EL, was once rechnet sie an, used to be bedeutet der freiwillige Vermögensverzicht? Der Ratgeber beantwortet oft gestellte Fragen und zeigt, wer Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat und wie das approach der EL funktioniert.

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Download e-book for iPad: Sittenwidrige Immobiliengeschäfte. Fallgruppen der by Christoph Schwarz

By Christoph Schwarz

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, notice: 11,00, Universität Regensburg (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar im Immobilienrecht-Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Sprache: Deutsch, summary: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit Immobiliengeschäfte im Hinblick auf die Vertragsparteien selbst sowie aufgrund der Auswirkungen auf Dritte als sittenwidrig angesehen werden können. In Konkreta werden dabei Fallgruppen der Rechtsprechung erarbeitet, und die entsprechende Rechtsanwendung dargestellt.

Zur besseren Darstellung wird am Anfang der Arbeit dargestellt, welche Funktion § 138 I BGB verfolgt und mit welcher Sanktion ein Verstoß gegen die guten Sitten zu ahnden ist. Verstöße gegen die guten Sitten aufgrund der Höhe des Kaufpreises werden in dieser Arbeit nicht berücksichtigt.

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New PDF release: Der Vorrang negativer Religionsfreiheit - oder: Freiheit als

By Tobias Mühlberg

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, word: 2, Technische Universität Dresden (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsgeschichte, Allgemeine Rechts- und Staatslehre, Staatskirchenrecht), Veranstaltung: Aktuelle Fragen im Verhältnis von Staat und Kirche, 28 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Dem Grundrecht der Religionsfreiheit kommt in einem pluralistischen Staat, wie es die
Bundesrepublik Deutschland ist, eine überragend e Stellung zu. Nur indem das Recht, einen
eigenen Glauben zu haben und auch zu leben, als individuelles und als kollektives Recht1
existiert, können verschiedene Glaubensrichtungen nebeneinander bestehen und sich
entfalten. Dass sich daraus jedoch Probleme ergeben, liegt auf der Hand. Nicht nur dass die
Anhänger zwei verschiedener religiöser Gruppen mit dem Glaubensleben der jeweils anderen
religiösen Richtung konfrontiert sind, sondern auch dass der nicht an faith interessierte
Bürger im öffentlichen Leben kontinuierlich den Folgen und Auswirkungen der ihren
Glauben lebenden Gläubigen begegnet, stellt Reibungspunkte dar. Das Glockenläuten, 2 die
Gottesdienstübertragungen im Radio, und natürlich das umstrittene Kreuz in bayerischen
Klassenzimmern sind hier als Beispiele zu nennen.
Dieser Problematik soll in der vorliegenden Hausarbeit nachgegangen werden. Es ist zu
untersuchen, ob die damaging Religionsfreiheit einen Vorrang besitzt und ob sich der
nichtgläubige Bürger auf Freiheit als Freisein von faith im öffentlichen Leben berufen
kann. Um diese Fragen zu klären, ist es notwendig, die Bedeutung der Religionsfreiheit in der
Bundesrepublik Deutschland zu erörtern und die Trennung von Staat und Kirche zu
betrachten. Mit einer Fallbetrachtung wird auf die Rechtsprechung bezüglich der negativen
Religionsfreiheit eingegangen, wobei von grundlegenden Prinzipien der Entscheidung des
BVerfG zum Schulgebet ausgehend der Schwerpunkt auf dem umstrittenen Kruzifix-
Beschluss liegen soll, denn während noch in den siebziger Jahren das BVerfG mit seinem
Urteil zur christlich geprägten Gemeinschaftsschule einem Vorrang der negativen
Religionsfreiheit eine klare Absage erteilte, weist die Kruzifix-Entscheidung eine Betonung
der negativen Religionsfreiheit auf.3 Das Gericht versucht mit mehreren Gründen den erteilten
Vorrang zu begründen. Diese Gründe sind auf ihre Stichhaltigkeit zu prüfen.
1 Campenhausen, in: HdbStR der Bundesrepublik Deutschland, Bd. VI, 1989, S. 370 ff. (370).
2 BVerwGE sixty eight, S. sixty two ff.
3 Rüfner, Staatskirchenrecht und gesellschaftlicher Wandel – Aktuelle Konfliktfelder zwischen Staat und Kirche,
KuR (1999), S. seventy three ff. (73).

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New PDF release: Klinisch-forensische Medizin: Interdisziplinärer

By Martin Grassberger,Elisabeth E. Türk,Kathrin (Eds.) Yen,Kathrin Yen

Die Anforderung im medizinischen Alltag rechtlich relevante Sachverhalte, etwa nach Gewalt im häuslichen Umfeld zu erkennen und zeitgemäß richtig zu handeln ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Es sind in der Regel klinisch tätige Ärzte, Angehörige der Pflegeberufe und nichtmedizinische Laien wie Polizeibeamte und Mitarbeiter von Opferschutzeinrichtungen, die als erste mit Opfern in Kontakt treten und so einen wesentlichen Anteil an der Erkennung sowie an Verlauf und Ausgang der interdisziplinären Betreuung haben. Die Herausgeber, klinisch-forensisch erfahrene Rechtsmediziner, legen mit diesem Buch gemeinsam mit einem interdisziplinären Autoren-Team einen umfassenden Praxisleitfaden für Ärzte aller Fachrichtungen, Pflegeberufe sowie andere Berufsgruppen mit Kontakt zu Betroffenen vor. Der Praxisleitfaden beleuchtet unter anderem die Themenkomplexe Gewalt gegen Kinder, Erwachsene und ältere Personen, Sexualdelikte, Dokumentation und Beweismittelsicherung, Bildgebende Verfahren, Toxikologie, Selbstbeschädigung sowie zahlreiche weitere klinisch-forensisch relevante Aspekte.

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